Bewilligungen & Veranstaltungen
Wenn Sie eine Veranstaltung im öffentlichen Raum planen, müssen Sie die geltenden Regeln beachten vorab die nötigen Bewilligungen einholen. Das kann verschiedene Bereiche betreffen: Wenn Ihre Planung zum Beispiel oder Verkehrsregelung beinhaltet, den Betrieb einer Festwirtschaft oder die Nutzung eines Waldgebiets, müssen Sie unterschiedliche Vorgaben beachten.
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Wichtige Begriffe
Wenn es für Ihre Veranstaltung nötig ist, von einer bestehenden Vorschrift oder Regelung abzuweichen, müssen Sie eine Ausnahmebewilligung beantragen. Zum Beispiel: Ein grosses Strassenfest, bei dem Teile einer Strasse gesperrt werden müssen, obwohl das normalerweise nicht erlaubt ist. Die Polizei prüft aufgrund Ihres Gesuchs, ob durch die Sperrung keine unzumutbaren Gefahren oder Beeinträchtigungen entstehen und ob die Sicherheit gewährleistet werden kann.
Fragen & Antworten
Eine Ausnahmebewilligung ist immer dann nötig, wenn Sie aufgrund besonderer Umstände etwas brauchen, das normalerweise nicht erlaubt ist. Im Bereich Verkehr kann das zum Beispiel eine vorübergehende Strassensperrung sein, das kurzfristige Aufheben eines Fahrverbots oder die Erlaubnis, auf dem Trottoir zu parkieren.
Beantragen Sie die Ausnahmebewilligung bei der zuständigen Behörde. Der Kanton Thurgau kann Ihr Gesuch zum Beispiel dann bearbeiten, wenn es eine Kantonsstrasse betrifft. Geht es um öffentlichen Raum innerhalb Ihres Wohnorts, kann auch die Gemeinde zuständig sein. Erkundigen Sie sich vorab, wie lange im Voraus Sie ein Gesuch einreichen müssen und welche nötig sind.
Nein, die Genehmigung einer Ausnahmebewilligung hängt von den konkreten Umständen und dem Ermessen der zuständigen Behörde ab. Sie muss anhand Ihres Gesuchs prüfen, ob die Ausnahme gerechtfertigt und die Sicherheit gewährleistet ist und ob sie im Einklang mit öffentlichen Interessen steht.
Die Gültigkeit der Ausnahmebewilligung richtet sich danach, was für die Zweckmässigkeit der Ausnahme nötig ist. Je nach Gegenstand der Bewilligung kann es möglich sein, eine Ausnahmebewilligung zu verlängern.
