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Recht und Gesetze sind die Grundregeln, die wir uns als Gesellschaft geben, um gut und sicher zusammenzuleben. Polizei und Justiz haben die Aufgabe, das Einhalten dieser Regeln sicherzustellen. 

 

Im Alltag betrifft uns das gesetzliche Regelwerk in den verschiedensten Situationen: Im Strassenverkehr, wenn wir eine Bewilligung brauchen, eine Wohnung mieten oder eine Firma gründen, um nur einige Beispiele zu nennen. 

 

Wir bauen den Digitalen Schalter laufend für Sie aus. Sie können heute bereits die folgenden Dienstleistungen nutzen:

 

Notarielle Beglaubigung anmelden

 

Wichtige Begriffe

Im Strafregister sind alle Strafurteile und hängigen Strafverfahren verzeichnet. Es umfasst Personen, die in der Schweiz rechtskräftig verurteilt worden sind sowie Schweizer Bürgerinnen und Bürger, deren rechtskräftiges Urteil im Ausland gesprochen worden ist.

Das Register ist vollautomatisiert und wird vom Bundesamt für Justiz geführt, wobei auch andere Behörden des Bundes und der Kantone mitwirken. 

Es kann verschiedene Gründe geben, dass Sie einen persönlichen Auszug aus dem Strafregister vorlegen müssen: Zukünftige Arbeitgeberinnen oder Arbeitgeber können das Dokument verlangen, Sie müssen es aber auch einreichen, wenn Sie einen Waffenschein oder das Schweizer Bürgerrecht erwerben wollen. 

In einem Strafregisterauszug für eine Privatperson sind Verurteilungen aufgrund von Verbrechen oder Vergehen in einer bestimmten Zeitspanne aufgeführt. Diese Zeitspanne ist jeweils davon abhängig, um welche Art von Gesetzesverstoss und Sanktionen es sich dabei handelt. 

Die Gerichte sorgen für die einheitliche Anwendung der Gesetze. Sie beurteilen Anzeigen und Streitfälle und verurteilen diejenigen, die gegen geltende Gesetze verstossen. In der Schweiz sind die Gerichte eine der 3 Staatsgewalten, neben dem Parlament und der Regierung. 

Wenn man von Instanzen spricht, meint man damit verschiedene Ebenen: Das Bundesgericht ist das oberste Gericht der Schweiz. Daneben gibt es auf Bundesebene das Bundesstrafgericht, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht.

Jeder Kanton hat seine eigenen Gerichte. Sie beurteilen Fälle in erster Instanz, die das eigene Kantonsgebiet betreffen. Ein Fall kann jedoch an eine höhere Instanz weitergezogen werden, zum Beispiel an ein Obergericht und schliesslich vor ein Gericht auf Bundesebene.

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Auf dem Digitalen Schalter entwickelt und veröffentlicht das Kompetenzzentrum Digitale Verwaltung laufend digitale Dienstleistungen für den Kanton Thurgau.

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